Gedanken zum Thema Finanzchaos im Kt. Schwyz

[cmsms_row data_width=“boxed“ data_color=“default“ data_padding_top=“20″ data_padding_bottom=“0″][cmsms_column data_width=“1/1″][cmsms_heading type=“h1″ font_weight=“200″ font_style=“italic“ text_align=“center“ target=“self“ custom_colors=“true“ color=“#279ed6″ margin_top=“0″ margin_bottom=“20″ animation=“fadeIn“ animation_delay=“200″]Seit einigen Wochen hängen im ganzen Kanton Schwyz verschiedene Plakate mit Smiley und falschen Schwyzer-Flaggen, welche dem Leser etwas von einem Finanzchaos erzählen möchten.[/cmsms_heading][cmsms_text animation=“fadeIn“ animation_delay=“400″]

Die SP und JUSO des Kantons sind nicht faul immer wieder darauf hinzuweisen, dass die bürgerliche Regierung des Kanton Schwyz seit Jahren Steuergeschenke für Ultrareiche macht, während der kleine Mann (bzw. die kleine Frau) zu bluten habe; sind doch hunderte von Millionen von Franken in den letzten Jahren „vernichtet worden“.

Dies die Geschichte welche die Partei ganz links der Mitte erzählt und nun neu schreiben möchte – sie möchte irgend ein Finanzchaos lösen.

Ich erinnere mich noch ganz genau, als ich die erste Steuerrechnung vom Finanzamt des Kantons Schwyz erhalten habe. Im Jahr 1998 nachdem ich die Lehre abgeschlossen hatte, hat es mich ca. ein bis zwei Mal aus den Socken gehauen. Ein Gefühl das man erst so richtig kennen lernt, wenn man für sein Geld hart arbeitete und dann jemand kommt, der gleich einmal zugreift.

Ja, ich Berichte aus einer Ära an die sich die Mitglieder der Schwyzer JUSO wohl nicht mehr erinnern mögen, aber diese Zeit gab es und ich habe sie miterlebt (und mitbezahlt).

Da ich ein Freund von Fakten bin habe ich mich auf die Suche nach Datenmaterial gemacht. Zwei Dinge vorweg: Ja es muss eine langfristige Lösung gefunden werden, damit der NFA nicht weiter steigt und Nein, es waren nicht nur die „Reichen“, die von der bürgerlichen Regierung profitiert haben.

[/cmsms_text][cmsms_heading type=“h2″ font_weight=“400″ font_style=“normal“ text_align=“default“ target=“self“ margin_top=“0″ margin_bottom=“20″ animation=“fadeIn“ animation_delay=“200″]Das Beispiel Schübelbach[/cmsms_heading][/cmsms_column][/cmsms_row][cmsms_row data_width=“boxed“ data_color=“default“ data_padding_top=“0″ data_padding_bottom=“0″][cmsms_column data_width=“1/4″][cmsms_image align=“none“ caption=“Steuerlast am Beispiel der Gemeinde Schübelbach“ link=“http://www.roger-zueger.ch/WPBlog/wp-content/uploads/2016/03/BLOG_Steuerlast-Schuebelbach.png“ lightbox=“true“ animation=“fadeIn“ animation_delay=“600″]1649|http://www.roger-zueger.ch/WPBlog/wp-content/uploads/2016/03/BLOG_Steuerlast-Schuebelbach-300×208.png|medium[/cmsms_image][/cmsms_column][cmsms_column data_width=“3/4″][cmsms_text animation=“fadeIn“ animation_delay=“400″]

Schübelbach gehört sicherlich nicht zu den reichen Gemeinden im Kanton Schwyz. Gemäss Steuerstatistik 2012 gibt es 4993 Personen die steuerpflichtig sind in meiner Wohngemeinde. Von den Primärsteuerpflichtigen haben 67.6% ein steuerbares Einkommen von unter 50’000 CHF und 7.6% aller Personen in dieser Kategorie haben ein steuerpflichtiges Einkommen von mehr als 100’000 CHF. Das höchste steuerbare Einkommen hat eine einzige Person mit einem Einkommen von 819’000 CHF. Eine durchschnittlich, mittelgrosse Gemeinde im Kanton Schwyz also.

Von der Steuerpolitik des Kantons Schwyz profitieren die „Superreichen“, so das Argument der SP/Juso. Wenn wir die Steuerbelastung der Einwohner von Schübelbach anschauen profitierten die Bürger von Schübelbach von bis zu 151% Steuerreduktion (siehe Grafik). In den letzten Jahren stiegen die Steuern wieder, dies liegt aber unter anderem darin begründet, dass die Gemeinde mit hohen Sozialausgaben zu kämpfen hat. Aktuell bezahlt der Bürger von Schübelbach immer noch 105% einer Steuereinheit weniger als 1994.

Ich bin nicht blauäugig und es ist mir durchaus bewusst, dass einige Sparmassnahmen des Kantons vor allem die Gemeinden, so auch Schübelbach treffen. So zum Beispiel die Verluste aus nicht bezahlten Krankenkassenprämien. Wieso dass diese von der Allgemeinheit getragen werden müssen, während die säumigen Zahler in die Ferien „düsen“ können, wird Teil eines anderen Beitrages sein und ist wohl eher den linken, denn den rechten Kräften in unserem Land zu verdanken.

[/cmsms_text][/cmsms_column][/cmsms_row][cmsms_row data_width=“boxed“ data_color=“default“ data_padding_top=“20″ data_padding_bottom=“0″][cmsms_column data_width=“1/1″][cmsms_heading type=“h2″ font_weight=“400″ font_style=“normal“ text_align=“default“ target=“self“ margin_top=“0″ margin_bottom=“20″ animation=“fadeIn“ animation_delay=“200″]Der NFA[/cmsms_heading][/cmsms_column][/cmsms_row][cmsms_row data_width=“boxed“ data_color=“default“ data_padding_top=“0″ data_padding_bottom=“0″][cmsms_column data_width=“2/3″][cmsms_text animation=“fadeIn“ animation_delay=“400″]

Mit der Abstimmung des vom 28. November 2004 stimmte das Volk der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen NFA zu. Der Grundgedanke war, dass die finanzstarken Kantone (Geberkantone) den finanzschwachen Kantonen (Nehmerkantone) einen Anteil der erwirtschafteten Erträge abtreten.

Zur Berechnung der Zahlung dient das Ressourcenpotential eines Kantons während drei Jahren (mehr Informationen finden Sie auf http://www.fairer-nfa.ch/de/hintergrund-fakten) welche aber bis zu 6 Jahre in der Vergangenheit liegen. Insbesondere eine Abschwächung des Wirtschaftswachstums schlägt sich somit doppelt in den Kantonsfinanzen nieder (hohe NFA Kosten bei gleichzeitig niedrigen Steuereinnahmen).

Vor allem die CVP unterstütze mit Regierungsrat Franz Marty den NFA und gemäss damaligen Aussagen des CVP Politikers, sollte sich der Beitrag des Kanton Schwyz bei ca. 30 bis 40 Millionen CHF pro Jahr einpendeln.

Seit Einführung des NFA hat der Kanton Schwyz mehr als 770 Millionen CHF einbezahlt. Von CVP und SP wird der Regierung vorgeworfen, dass durch die Steuerpolitik ein Verlustgeschäft gemacht wird. Das in Auftrag gegebene Gutachten für den Finanzausgleich zeigt deutlich, dass Einnahmen bei Vermögen und Einkommen nicht vollständig in den NFA abgeführt werden und somit ein Gewinn erwirtschaftet wird (Quelle: Bodmer. http://www.sz.ch/documents/StG_Gutachten_Finanzausgleich.pdf).

Die Behauptung, dass die Reichen subventioniert werden, entspricht somit nicht der Wahrheit.

[/cmsms_text][/cmsms_column][cmsms_column data_width=“1/3″][cmsms_image align=“center“ caption=“Entwicklung der NFA Zahlungen seit Einführung im Jahr 2008.“ link=“http://www.roger-zueger.ch/WPBlog/wp-content/uploads/2016/03/BLOG_Entwicklung-NFA-Zahlungen.png“ lightbox=“true“ animation=“fadeIn“ animation_delay=“600″]1650|http://www.roger-zueger.ch/WPBlog/wp-content/uploads/2016/03/BLOG_Entwicklung-NFA-Zahlungen-300×208.png|medium[/cmsms_image][/cmsms_column][/cmsms_row][cmsms_row data_width=“boxed“ data_color=“default“ data_padding_top=“0″ data_padding_bottom=“0″][cmsms_column data_width=“1/1″][cmsms_heading type=“h2″ font_weight=“400″ font_style=“normal“ text_align=“default“ target=“self“ margin_top=“0″ margin_bottom=“20″ animation=“fadeIn“ animation_delay=“200″]Die Wirtschaftliche Entwicklung[/cmsms_heading][/cmsms_column][/cmsms_row][cmsms_row data_width=“boxed“ data_color=“default“ data_padding_top=“0″ data_padding_bottom=“0″][cmsms_column data_width=“1/3″][cmsms_image align=“center“ caption=“Die Entwicklung der Bevölkerung und der Arbeitsplätze im Kanton Schwyz seit 2008″ link=“http://www.roger-zueger.ch/WPBlog/wp-content/uploads/2016/03/BLOG_Entwicklung-Bevoelkerung-und-Arbeitsplaetze.png“ lightbox=“true“ animation=“fadeIn“ animation_delay=“600″]1651|http://www.roger-zueger.ch/WPBlog/wp-content/uploads/2016/03/BLOG_Entwicklung-Bevoelkerung-und-Arbeitsplaetze-300×118.png|medium[/cmsms_image][/cmsms_column][cmsms_column data_width=“2/3″][cmsms_text animation=“fadeIn“ animation_delay=“400″]

Unter der bürgerlichen Regierung konnten, unter anderem dank der Steuerpolitik, seit 2008 4’203 neue Arbeitsstätten und mehr als 10’600 neue Arbeitsplätze, vor allem in den Wirtschaftssektoren 2. und 3. geschaffen werden.

Während dieser Zeit hat sich die Bevölkerung um 5’631 Personen zugenommen, d.h. Netto konnten mehr Arbeitsplätze geschaffen werden, als es Neuzuzüger gegeben hat (Quelle: Der Kanton Schwyz in Zahlen – http://www.sz.ch/xml_1/internet/de/application/d2/d25265/d1556/p1557.cfm)

Der von linker Seite so gern zitterte „Kleine Mann“ hat also auch hier von der Wirtschaftsförderung der Regierung, bei der die Tiefsteuerpolitik einer der Eckpfeiler ist, profitiert.

[/cmsms_text][/cmsms_column][/cmsms_row][cmsms_row data_width=“boxed“ data_color=“default“ data_padding_top=“20″ data_padding_bottom=“0″][cmsms_column data_width=“3/4″][cmsms_heading type=“h2″ font_weight=“400″ font_style=“normal“ text_align=“default“ target=“self“ margin_top=“0″ margin_bottom=“20″ animation=“fadeIn“ animation_delay=“200″]Der viel zitierte Abbau [/cmsms_heading][cmsms_text animation=“fadeIn“ animation_delay=“400″]

Es ist korrekt, dass in den letzten Jahren einige Sparmassnahmen angestrebt wurden, die Nettoausgaben des Kantons haben sich aber, anders als die SP und JUSO gerne suggerieren möchten, nicht verkleinert, sondern stiegen zwischen 2012 und 2014 erheblich an (siehe Bodmer, S. 5).

Einige der Kürzungen, insbesondere im Bereich der Volksschule sind aus meiner Sicht nicht mit Begeisterung aufgenommen worden und ob die Einsparungen immer an der richtigen Stelle gemacht worden sind, vermag ich jetzt nicht in jedem Fall zu bejahen, da ich nicht im Besitz aller dafür notwendigen Unterlagen bin.

Aber es „schleckt kei Geis wäg“, wenn weniger eingenommen wird, kann auch nicht mehr so viel ausgegeben werden und die Netto-Steuereinnahmen sanken in den letzten Jahren (siehe Bodmer, S. 5)

[/cmsms_text][/cmsms_column][cmsms_column data_width=“1/4″][cmsms_featured_block custom_colors=“true“ bg_color=“#dbdbdb“ text_color=“#353535″ button_bg_color=“#62a2ea“ button_text_color=“#ffffff“ animation=“fadeIn“ animation_delay=“700″]

Vielleicht noch einige weitere Daten:

Seit 1995 hat sich die Anzahl der Einkommensmillionäre im Kt. Schwyz von 56 Personen auf 554 Personen erhöht, zeitgleich hat sich die Zahl der Personen, welche kein Einkommen zu versteuern haben mehr als verdoppelt (von 3433 auf 6939 Personen).

Das Steuerbare Einkommen aller Personen im Kanton Schwyz hat sich von 2’614 Mio. CHF im Jahr 1995 auf 6’928 Mio. CHF um den Faktor 2.65 erhöht.

[/cmsms_featured_block][/cmsms_column][/cmsms_row][cmsms_row data_width=“boxed“ data_color=“default“ data_padding_top=“0″ data_padding_bottom=“100″][cmsms_column data_width=“1/1″][cmsms_heading type=“h2″ font_weight=“400″ font_style=“normal“ text_align=“default“ target=“self“ margin_top=“0″ margin_bottom=“20″ animation=“fadeIn“ animation_delay=“200″]Fazit[/cmsms_heading][cmsms_text animation=“fadeIn“ animation_delay=“400″]

Entgegen der Behauptung der SP Schwyz hat der „Kleine Mann“ die letzten Jahre sehr wohl von der bürgerlichen Steuerpolitik profitiert, wie das Beispiel von Schübelbach sehr schön zeigt.

Das Schwyzer Volk darf nicht blauäugig sein, denn tiefe Steuern sind unter anderem ein Grund weshalb sich einkommensstarke Personen oder Firmen irgendwo niederlassen oder eben nicht. Eine Erhöhung der Steuern wird, je nach Art und Höhe, entsprechende Wegzüge zur Folge haben und dies ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

Nur damit Sie mich richtig verstehen: Ich denke nicht, dass Einkommensmillionäre mit Samthandschuhen angefasst werden müssen. Sondern sie haben ihren Anteil an den Steuern zu bezahlen, aber Fakt ist, dass der Wegzug eines oder mehrerer Einkommensmillionäre, ohne einen Verlust an Steuereinnahme, nicht ohne weiteres möglich ist. Dieser Verlust müssen dann die verbliebenen Steuerzahler schlussendlich wieder kompensieren.

Aus der aktuellen Perspektive bin ich bin der Ansicht, dass es verpasst wurde rechtzeitig Gegenmassnahmen, um die schnelle Vernichtung des Eigenkapitals zu bremsen, zu ergreifen.

Ob jedoch die Entwicklung des NFA hätte vorausgesehen werden können, kann ich nicht abschliessend beurteilen, da insbesondere unklar ist welche Detailkenntnis die Regierung von der Entwicklung des Ressourcenpotentials der anderen Geberkantone hatte und inwiefern somit der Einfluss auf die Zahlung des Kanton Schwyz absehbar waren.

Ja, Schwyz hat einige finanzpolitische Herausforderungen, die es zu Lösen gilt und dazu werden noch viele Diskussionen im Kantons- und Regierungsrat notwendig sein. Eine einfache Lösung, auch wenn es einige Parteien mit Ihren Wahlslogans versprechen, wird es nicht geben. Deshalb ist es wichtig Leute in den Kantonsrat zu wählen, die konstruktiv, zielorientiert und an realistischen Lösungen arbeiten.

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